Demokratie in Gefahr: Eklat im Thüringer Landtag:
Im #thüringer Landtag kam es kürzlich zu einem Eklat, der das Vertrauen in die demokratischen Institutionen erschüttern könnte. #cdu und das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) gingen gemeinsam gegen die AfD vor, um zu verhindern, dass diese den #parlamentspräsidenten stellt. Dabei missachteten sie laut #kritikern #demokratische Grundprinzipien.

Die Landtagsverwaltung und CDU-Abgeordnete #unterbrachen den AfD-Alterspräsidenten Jürgen #treutler ständig. Medien wie die „Welt“ drehten das Geschehen und kritisierten die #afd für ihre Empörung über den Traditionsbruch. Die Rolle des BSW, das sich gegen die AfD stellte, wird als besonders bitter hervorgehoben.

Ein „Putsch“ gegen demokratische Prinzipien?
Faktisch betrieben CDU, BSW, SPD und „Linke“ gemeinsam eine Art „Putsch“ gegen den amtierenden Vorsitzenden und damit gegen demokratische #prinzipien. CDU und #bsw taten alles, um zu verhindern, dass Treutler seine Rede zu Ende halten konnte. Diese Szenen waren in den Augen vieler Beobachter eine #verhöhnung der #demokratie.

Wie die #medien das Geschehen im Landtag darstellen, ist atemberaubend. Sie betreiben eine Täter-Opfer-Umkehr und stellen die AfD als die #schuldigen dar. Das Verhalten der Landtagsverwaltung und der etablierten Parteien wird hingegen kaum kritisch beleuchtet.

Besonders bitter ist die Rolle des „Bündnis Sahra Wagenknecht“, das stramm Seite an Seite mit den etablierten Parteien gegen die AfD marschiert. Verteidiger von CDU, BSW, SPD und „Linke“ argumentieren, dass Treutler seine Befugnisse als Alterspräsident überstrapazierte. Doch diese Technik, bekannt als „Filibustern“, ist in den USA ein legitimes Mittel der Minderheit, um Entscheidungen der Mehrheit zu verzögern.

Wie dieses Schmierentheater ausgeht, war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses #artikels noch unklar. Doch eines ist sicher: Die Würde des Landtags wurde mit Füßen getreten und der Wählerwille ad absurdum geführt. Die selbsternannten Demokraten haben ihren demokratischen Schafspelz völlig fallen gelassen.

Die konstituierende Sitzung können Sie sich hier ansehen, um sich selbst ein Bild zu machen. Eine Meinung, die der des Autors diametral entgegengesetzt ist, finden Sie in der „Welt“. So können Sie beide Seiten kennen und selbst Ihre Schlussfolgerungen ziehen.
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