Deutschland im Kriegszustand?!
Pressemitteilung zum 27. Kongress der IMI am kommenden Wochenende.
Unter dem Titel #deutschland im #kriegszustand?!“ wird am kommenden Wochenende (25./26.11) der 27. Kongress der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) in der Hermann-Hepper-Halle in Tübingen stattfinden.
Im Mittelpunkt des Kongresses wird die Frage stehen, ob und wie weit sich Deutschland durch #waffenlieferungen, Ausbildung ukrainischer Soldaten, Sondervermögen und industriepolitische Maßnahmen bereits in einem latenten Kriegszustand befindet oder zumindest den Weg dorthin eingeschlagen hat. Dabei soll auch auf die sog. „Zeitenwende“ und damit einhergehende Verschiebungen im hiesigen Diskurs eingegangen werden.

„Thema und Programm unseres diesjährigen Kongresses haben wir bereits festgelegt, bevor der Bundesverteidigungsminister #borispistorius von der deutschen Gesellschaft ‚Kriegstüchtigkeit‘ eingefordert hat, entsprechende, neue ‚Verteidigungspolitische Richtlinien‘ (VPR) veröffentlicht wurden und der #bundeskanzler #scholz eine dauerhafte, drastische Erhöhung des Rüstungshaushaltes angekündigt hat“, so Jürgen Wagner, Geschäftsführender Vorstand der IMI. All dies zeige aber, dass man richtig gelegen habe und all diese Themen würden auf dem Kongress auch zur Sprache kommen. Auf dem Abschlusspodium werde man dann mit Vertreter*innen andere sozialer Bewegungen diskutieren, wie man die aktuelle Schockstarre überwinden und wieder in die #offensive kommen könne.

Ein besonderes Augenmerk wird der Kongress auch darauf legen, welche Folgen die Zeitenwende künftig auch für soziale Bereiche haben wird. „Durch die Aufrüstung entsteht ein riesiges Loch im Haushalt, das aus anderen Ressorts gefüllt werden muss. Die aktuellen, populistischen Diskurse um Abschiebungen und Arbeitszwang bereiten offensichtlich den damit notwendig werdenden Sozialabbau vor“, so Wagner weiter.

Wie in den Jahren vor der Corona-Pandemie wird der Kongress dieses Jahr wieder mit einer geselligen Auftaktveranstaltung in der Hausbar des Wohnprojekts Schellingstrasse beginnen. Die Vorträge starten dann am Samstag, den 25. November um 120 Uhr in der Herrmann-Hepper-Halle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, Kongressgebühr wird keine erhoben, um Spenden wird gebeten.

Das Programm des IMI-Kongresses 2022 findet sich unter:
https://www.imi-online.de/2023..../09/20/deutschland-i