Wagenknecht macht Druck auf Scholz:
Wochenlang argumentierte Scholz gegen Raketen auf Russland -auch mit der Kriegsgefahr für Deutschland. Jetzt ist er umgefallen.
Wochenlang schien es so, als würde Olaf #scholz (SPD) #deutschland und damit auch die #nato vor einer weiteren #eskalation zurückhalten. Während die lautesten Kriegstreiber vehement nach #taurus-Raketen und „mehr“ für die #ukraine forderten, hielt Scholz Deutschland zurück. Jetzt ist es aber damit auch vorbei.
Am Freitag hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit dann über die Entscheidung des Kanzlers informiert, dass die Ukraine von Deutschland gelieferte Waffen jetzt auch gegen #militärische Ziele in #russland abfeuern darf. Tags zuvor hatte die US-Regierung das grüne Licht für eben solche Operation erteilt – die wohl häufig auch eine direkte NATO-Unterstützung brauchen, meinen Militärexperten. Denn alleine könne die Ukraine die Ziele nicht ins Visier nehmen. Dazu kommt, dass die Ukraine ohnehin bereits länger versucht, russisches Territorium anzugreifen.
Sahra #wagenknecht (BSW) fordert von Scholz eine Regierungserklärung zu diesem (recht weitreichenden) Kurswechsel: „Er sollte der Öffentlichkeit erklären, warum es plötzlich kein #problem mehr sein soll, wenn die Ukraine mit deutschen Waffen russisches Territorium angreift, obwohl er selbst monatelang genau davor mit Verweis auf die für unser Land ausgehende #kriegsgefahr gewarnt hat.“
Tatsächlich hatte Scholz immer wieder erklärt, dass er sich gegen diesen Schritt stelle, weil er Deutschland nicht in den Krieg ziehen wollte. Aber jetzt ist er umgefallen. Offenbar ist die #kriegslobby, die Rüstungskonzerne, ihre Lobbyisten und die Herren in #washington doch um einiges mächtiger als der Kanzler in Berlin.
Für Wagenknecht sei der „selbsternannte Friedenskanzler“ in Wahrheit (wieder) zu einem „Sicherheitsrisiko für Deutschland“ geworden: „Ich habe wie Millionen Deutsche Angst vor einer weiteren Eskalation, die irgendwann in einem Dritten #weltkrieg enden kann.“ Unwahrscheinlich, dass Scholz auf diese Sorgen eingehen wird.
https://tkp.at/2024/06/03/wage....nknecht-macht-druck-
