US-Gericht: mRNA-Stoffe keine Impfungen
US-Aktivisten bejubeln ein #urteil eines Berufungsgerichts. Die #richter haben das Argument, dass die #mrna #stoffe „sicher und wirksam“ wären, abgeschmettert. Außerdem wurde klargestellt, dass es sich nicht um traditionelle #impfstoffe handelt.

Ein US-Berufungsgericht hat eine Entscheidung getroffen, die für manche Aktivisten und Beobachter „folgenschwer“ sein könnte. Jedenfalls haben #aktivisten und #juristen ein neues Instrument, um gegen die #pandemie- #industrie vorzugehen. Denn das Gericht hat erklärt, dass mRNA-COVID-19-Injektionen nach der herkömmlichen #medizinischen Definition nicht als Impfstoffe gelten.

Keine Impfstoffe
Ausgelöst wurde die Entscheidung durch einen Fall, an dem der Health Freedom Defense Fund und andere Kläger gegen den Los Angeles Unified School District (LAUSD) beteiligt waren. Dabei ging es um die #covid- #impfpolitik des LAUSD, die eine mRNA-Pflicht für alle Angestellten innerhalb einer bestimmten Frist vorgesehen hatte. Es war eine „vollständige Immunisierung“ verlangt worden.

Die Kläger argumentierten, dass dieses Impfmandat des Bezirks ihr Grundrecht auf Verweigerung medizinischer Behandlung verletzen würde. Vor allem, weil die mRNA-Injektionen die Übertragung von COVID-19 nicht verhinderten, sondern lediglich die Symptome beim Empfänger linderten.

In der Stellungnahme des Gerichts gibt man dem Kläger Recht. Die Richter schreiben, dass die mRNA-Spritzen, die als Impfstoffe vermarktet werden, die Übertragung von #covid-19 nicht wirksam verhindern, sondern lediglich die #symptome bei denjenigen lindern, die sich mit dem Virus infizieren. Diese entscheidende Unterscheidung untergräbt die grundlegende Prämisse der von verschiedenen Regierungs- und Bildungseinrichtungen durchgesetzten Impfvorschriften.

Natürlich ist auch dieser Punkt, ob die mRNA-Stoffe die Symptome der Infizierten lindern, wissenschaftlich höchst umstrittenen. Aber das wirklich weitreichende Urteil steht an einer anderen Stelle.

So wies der Richter darauf hin, dass die Impfpflicht der LAUSD im Widerspruch zu der jahrhundertealten Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in der Rechtssache Jacobson gegen Massachusetts steht, in der das Recht des Staates auf Pockenimpfungen aufgrund ihrer erwiesenen Wirksamkeit bei der Verhinderung der Ausbreitung der Krankheit bestätigt wurde. Im Gegensatz dazu bieten die mRNA-COVID-19-Impfungen keinen solchen Nutzen für die öffentliche Gesundheit und erfüllen somit nicht die von Jacobson aufgestellten Kriterien. Weiter wird explizit darauf hingewiesen, dass herkömmliche Impfstoffe Immunität verleihen und eine Übertragung verhindern sollen, was im Falle der mRNA-COVID-19-Impfung nicht schlüssig bewiesen ist.

Zu erwähnen ist auch, dass die das CDC die Definition des Begriffs „Impfstoff“ im Jahr 2021 geändert hatte, um die mRNA-Impfungen einzuschließen. Bis August 2021 war ein Impfstoff, „ein Produkt, das das Immunsystem einer Person stimuliert, um eine Immunität gegen eine bestimmte Krankheit zu erzeugen.“

Seither ist ein Impfstoff, „ein Präparat, das verwendet wird, um die körpereigene Immunreaktion gegen Krankheiten zu stimulieren“. Auch das Argument der #cdc, dass der Stoff „sicher und wirksam“ wäre, wurde von beiden Richtern abgelehnt.

Der Präsident von HFDF, Leslie Manookian, der einen signifikanten Sieg vor Gericht erzielt hat, sagt:
„Das heutige Urteil des Neunten Gerichtsbezirks zeigt, dass das #gericht das Affentheater der LAUSD durchschaut hat und damit klargestellt hat, dass die von den Amerikanern hochgehaltenen Rechte auf Selbstbestimmung, einschließlich des heiligen #rechts auf körperliche Autonomie in Gesundheitsfragen, nicht verhandelbar sind. Dies ist ein großer Triumph für die Wahrheit, den Anstand und das, was richtig ist.“

US-Aktivisten zeigen sich teilweise euphorisch. Ein Blog schreibt etwa: „Dieses Urteil kann, wenn wir alle es richtig nutzen, dies überall verhindern.

Denn das zugrundeliegende Argument führt direkt zu zentralen Fragen der Rechtsprechung, mit denen sich bisher kein Gericht befasst hat, obwohl viele Fälle dasselbe aussagen. Irgendwie haben sich ALLE Gerichte weltweit um dieses Argument herumgedrückt, wenn es ihnen vorgelegt wurde, aber jetzt hat ein Gerichtsbezirk die in diesem Fall dargelegten Realitäten anerkannt.“

Auch Alex #jones sieht es so: „Das Berufungsgericht des 9. Bundesberufungsgerichts hat entschieden, dass die COVID-19 mRNA-Impfstoffe nicht als Impfstoffe gelten, eine Entscheidung, die Pharmaunternehmen, die sie hergestellt haben, zukünftigen Haftungsklagen aussetzen könnte.“
https://tkp.at/2024/06/10/us-g....ericht-mrna-stoffe-k