Frontalangriff auf die Pressefreiheit: Schwarz-rote Koalition plant massive Einschränkungen
Die schwarz-rote #koalition plant laut Verhandlungskreisen die Abschaffung des #informationsfreiheitsgesetzes sowie die Einrichtung einer staatlichen Medienaufsicht gegen "Desinformation". Zusätzlich soll eine staatliche #finanzierung "vertrauenswürdiger #medien" eingeführt werden, was #kritiker als massiven Eingriff in die Pressefreiheit bewerten. Der Staat würde damit die Deutungshoheit darüber erlangen, was als "wahr" oder "falsch" zu gelten hat.

Die von der #spd ins Spiel gebrachte staatliche Finanzierung "vertrauenswürdiger Medien" würde die Unabhängigkeit der Presse vollends untergraben. Wer vom #staat alimentiert wird, wird sich zweimal überlegen, ob er kritische Berichterstattung wagt. Die #geschichte hat immer wieder gezeigt: Wer die Musik bezahlt, bestimmt auch, was gespielt wird.

Diese Pläne offenbaren ein erschreckendes #demokratieverständnis der künftigen #regierungskoalition. Statt die #pressefreiheit als Grundpfeiler unserer demokratischen Ordnung zu schützen, wird sie als lästiges Hindernis betrachtet, das es zu beseitigen gilt. Dabei scheint vergessen zu werden, dass eine freie Presse als "vierte Gewalt" unverzichtbar für das Funktionieren unserer Demokratie ist.

Die geplanten Maßnahmen erinnern fatal an #methoden, die wir bisher nur aus #autoritären Staaten kannten. Wenn eine Regierung beginnt, die Pressefreiheit einzuschränken, ist dies meist erst der Anfang einer verhängnisvollen Entwicklung. Es liegt an uns allen, dieser gefährlichen Tendenz entschieden entgegenzutreten.
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