Habecks grüner Stahl – teure Illusion auf Kosten der Steuerzahler:
Wirtschaftsminister Robert #habeck verfolgt das Ziel, die #produktion von #grünem #stahl, #zement und anderen #klimafreundlichen Produkten zu fördern. Ein zentraler Aspekt seines neuen Konzepts sind öffentliche Aufträge. Damit greift Habeck mit seiner #ideologie immer mehr in die Prozesse der Industrie ein. Die milliardenschweren Subventionen muss letztendlich der #steuerzahler tragen.

In Berlin steht die deutsche #stahlindustrie unter Druck: Geringere Nachfrage, hohe Energiekosten und Konkurrenz aus Asien belasten die Branche. Thyssenkrupp Steel, #deutschlands größter Stahlhersteller, reduziert bereits Kapazitäten. Am 22. Mai 2024 präsentiert Habeck das Konzept „Leitmärkte für klimafreundliche Grundstoffe“. Grüne Leitmärkte sollen die Nachfrage nach umweltfreundlich produzierten Materialien wie Stahl und Zement erhöhen und #investitionen in innovative #technologien und Prozesse fördern.

Die Umsetzung erfolgt durch öffentliche Beschaffung und Quotenregelungen. Diese sollen sicherstellen, dass grüner Stahl oder Zement zum neuen Standard wird. Das Handelsblatt berichtet, dass Habecks Ziel darin liegt, Rahmenbedingungen zu schaffen, die grüne Produkte „mittel- bis langfristig wettbewerbsfähig“ machen.

Neben milliardenschweren Förderprogrammen für die Industrie ist das Konzept ein wichtiger Bestandteil von Habecks Bestreben, die Wirtschaft klimaneutral zu gestalten. Die Auswirkungen auf Steuerzahler sind erheblich. Der #vorschlag beinhaltet, dass Bund, Länder und Kommunen bei neuen Bauprojekten vorschreiben, welcher Anteil des verwendeten Zements und Stahls klimaneutral sein soll. Dies führt zu höheren #kosten, die voraussichtlich auf den Steuerzahler umgelegt werden.
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