Grüne Ideologie durch die Hintertür: Berliner Autofahrer sollen mit astronomischen Parkgebühren geschröpft werden
Der Berliner Senat plant eine drastische Erhöhung der #anwohnerparkgebühren von bisher 10,20 Euro auf bis zu 365 Euro pro Jahr, wobei die #gebühren nach Fahrzeuggröße gestaffelt werden sollen. Die #cdu, die im Wahlkampf noch gegen eine autofeindliche #politik warb, unterstützt nun diese Maßnahme, was bei vielen #wählern für Unmut sorgt.
Besonders #suv_fahrer sollen durch die größenabhängige Staffelung stärker zur #kasse gebeten werden, was Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey mit dem größeren Platzbedarf dieser #fahrzeuge begründet. Mit diesen geplanten #gebühren würde #berlin deutschlandweit zu den Städten mit den höchsten #parkgebühren gehören, während andere Kommunen moderate Gebühren zwischen 30 und 120 Euro erheben.
"Wer sein Auto vor der eigenen Haustür parken möchte, soll künftig tief in die Tasche greifen - das ist nichts anderes als eine versteckte #steuererhöhung durch die Hintertür." Die angespannte Haushaltslage und notwendige Einsparungen werden als Begründung angeführt, während Lieferfahrzeuge von den Erhöhungen ausgenommen bleiben sollen.
Der Verweis auf die angespannte Haushaltslage und notwendige Einsparungen von drei Milliarden Euro im Jahr 2025 erscheint dabei als durchsichtiger Vorwand. Statt bei der aufgeblähten Verwaltung oder fragwürdigen #prestigeprojekten zu sparen, greift man lieber dem normalen #bürger in die Tasche.
Die einzigen, die von dieser autofeindlichen Politik verschont bleiben sollen, sind Lieferfahrzeuge - ein schwacher Trost für die tausenden Anwohner, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind und künftig tief in die Tasche greifen müssen, nur um ihr Auto vor der eigenen Haustür abstellen zu dürfen.
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